Protokolle 2006

Protokolle im Überblick

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Mitgliederversammlung 16.01.2006

wird nachgereicht.

Mitgliederversammlung 13.03.2006

Protokoll
über die Mitgliederversammlung der Rheinstraßen-Initiative e.V.
Jahreshauptversammlung 2006
Ort: Rathaus Friedenau Saal 109 am 13.3.2006 - 19,00Uhr


Anwesende Mitglieder: siehe Anwesenheitsliste



Frau Banneke eröffnete um 19.15 Uhr die Versammlung. Sie begrüßte die Anwesenden und
erläuterte den Zweck der Versammlung mit folgenden Tagesordnungspunkten:

Top 1: Begrüßung und Eröffnung
Top 2: Wahl des Versammlungsleiters und Protokollführers
Top 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Top 4: Bericht der Vorsitzenden
Top 5: Bericht des Kassenwartes
Top 6: Entlastung des alten Vorstandes
Top 7: Wahl des neuen Vorstandes sowie des erweiterten Vorstandes
Top 8: Wahl der Kassenprüfer


Zu Top 2: Frau Banneke wurde per Akklamation der anwesenden Mitglieder zur
Versammlungsleiterin, Herr Hellmich ebenfalls per Akklamation zum Protokollführer
bestimmt.

Zu Top 3: Die Versammlungsleiterin stellte die notwendige Beschlussfähigkeit der
Mitgliederversammlung laut Satzung fest.

Zu Top 4:Die Vorsitzende berichtet über die vergangene Vereinstätigkeit ( Pflanzung der
Bürgerlinde, Aktivitäten zum Breslauer Platz - Friedenau-Tag 21.5.2006,
Weihnachtsbeleuchtung, Flyer zur Rheinstraßen-Initiative, ).Frau Banneke dankte dem
bisherigen Vorstand und den Mitgliedern für ihr bisheriges Engagement. Schließlich
verabschiedete sich Frau Banneke aus dem Vorstand wegen großer Arbeitsbelastung in ihrem
Institut.

Zu Top 5: Der Kassenwart, Herr Lippke berichtete über die Kassenberichte 2004+2005. Der
aktuelle Kassenbestand beträgt 2042,90€. Ergänzend erklärte Herr Lippke die Kosten des
Kontos bei der Berliner Volksbank.
Die Kassenprüfer, Herr Vetter und Herr Uwe Hecke stellten eine einwandfreie Buchführung
fest. Es ergaben sich keinerlei Beanstandungen. Beide Kassenberichte 2003+2004 lagen
bereits beim Finanzamt vor, es ergaben sich keine steuerlichen Auswirkungen.

Zu Top 6: Für die Entlastung des bisherigen geschäftsführenden Vorstandes, bestehend aus
der Vorsitzenden, Frau Banneke, der 2.Vorsitzenden, Frau Kunst-Baur, des Kassenwartes,
Herr Lippke stimmten alle anwesenden Mitglieder per Handzeichen.

Zu Top 7: Für die Wahl des neuen geschäftsführenden Vorstandes gem.§ 7 Nr.1 S.1 der
Satzung wurden von der Mitgliederversammlung vorgeschlagen:
Herr Edmund Hellmich als 1.Vorsitzenden
Frau Ana Kunst-Baur als 2.Vorsitzende
Herr Wilfried Lippke als Kassenwart

Die Nominierten wurden einstimmig gewählt. Die gewählten Personen haben die Wahl
angenommen.

Für die Wahl des erweiterten Vorstandes/ Beisitzer gem. § 7 Nr.1 S.2 der Satzung wurden von
der Mitgliederversammlung folgende Personen vorgeschlagen:
Frau Dilek Kolat
Herr Peter Spilgies,
Herr Dirk Stollhoff
Frau Manuela Röttger
Frau Margrit Knapp

Die anschließende geheime Wahl ergab folgendes Ergebnis:
Zu Beisitzern wurden
Frau Dilek Kolat, 13 Stimmen
Herr Peter Spilgies
11 Stimmen
Frau Margrit Knapp
10 Stimmen
Herr Dirk Stollhoff
12 Stimmen
gewählt.
Alle Gewählten nahmen die Wahl an.

Die Versammlungsleiterin wünschte allen Gewählten für ihre Arbeit viel Erfolg
Zu Top 8: Als Kassenprüfer wurden von der Mitgliederversammlung Herr Uwe Hecke
(Steuerberater) und Herr Dertinger per Handzeichen einstimmig gewählt .
Gegen 20.30 Uhr schloss die Versammlungsleiterin die Mitgliederversammlung und
wünschte allen einen guten Heimweg.

Das Protokoll wurde von Herrn Peter Spilgies angefertigt.
1. Vorsitzender Protokoll
Mitgliederversammlung 16.06.2006

Protokoll
über die Mitgliederversammlung der Rheinstraßen-Initiative e.V.
am 27. Oktober 2006

ergänzt um Auszüge des Protokolls vom 6. September 2006



Das Protokoll erlangt nach der Satzung Gültigkeit, wenn auf der nächsten Mitgliederver-sammlung keine Einwendungen gemacht werden.

Vorbemerkung zum Protokoll:
Die Gültigkeit der auf der letzten Mitgliederversammlung am 6. September getroffenen Ent-scheidungen war nachträglich in Frage gestellt worden wegen der nicht fristgerechten Einla-dung (10 statt 14 Tage vorher) und der kurzfristig notwendig gewordenen Verlegung des Tagungsortes (Information der Mitglieder per email und durch Aushang am Rathaus am sel-ben Tag). Zudem wurden Einsprüche gegen den Protokollentwurf geltend gemacht.
Aus diesem Grund hatte der Vorstand beschlossen, eine neue Mitgliederversammlung zu den wichtigsten Tagesordnungspunkten am 27. Oktober einzuberufen.

Aus dem Protokoll vom 6. September werden im folgenden nur die nicht später aufzugrei-fenden Punkte in Kürze wiedergegeben, um die Mitglieder hierüber zu informieren.


Auszug aus dem Protokoll der Mitgliederversammlung vom 6. September 2006
(Versammlungsleitung und Protokollführung: Herr Hellmich)

TOP 1: Abrechnung des Friedenau-Tages 2006 (Bericht Juergen Vetter)
Herr Vetter und Frau Kunst-Baur berichten der Mitgliederversammlung über die Einnahmen und Ausgaben des Friedenau-Tages 2006. Insgesamt stehen Einnahmen in Höhe von 12.266,00 € Ausgaben in Höhe von 9.671,75 € gegenüber. Frau Kunst-Baur macht darauf aufmerksam, dass neben den o.g. Einnahmen auch Sachspenden im Wert von knapp 1.000 € aquiriert werden konnten. Nach einer kurzen Aussprache dankt die Versammlungsleitung den Organisationsverantwortlichen Frau Kunst-Baur, insbesondere auch für die Akquise der Sachspenden, Herrn Vetter, Frau Knapp und Frau Banneke für die geleistete Arbeit und das sorgfältige Wirtschaften.
Die Abrechnungsunterlagen können jederzeit nach Absprache beim Vorstand (Herrn Lippke) eingesehen werden.

TOP 2: Spende des Vereins an das Hospiz Friedenau
Die Frage über eine Spende aus den Einnahmen des Friedenau-Tages an einen geeigneten satzungskonformen Zweck wird zu einem späteren Zeitpunkt erneut der Mitgliederversamm-lung vorgelegt.
Anmerkung: dieser Tagesordnungspunkt wurde am 27. Oktober noch nicht wieder aufge-nommen.

TOP 3 und TOP 4: sind erneut Gegenstand der Mitgliederversammlung am 27. Oktober und werden dort vorgestellt

TOP 5: Verschiedenes
a) Da Frau Kunst-Baur nicht mehr anwesend ist, entfällt die Vorstellung des Projektes Beach-Volleyball auf dem Perelsplatz.
b) Frau Knapp berichtet über die Realisierung der Pläne für die Aufstellung eines Weih-nachtsbaumes auf dem Breslauer Platz. Auf Nachfrage erklärt sie, dass der Bau der Bodenhülse bis dahin abgeschlossen sein wird. Für den Baum mit einer Größe von 8-9 Metern ist mit Kosten inklusive Lieferung, Aufstellung und Entsorgung zwischen 449 und 599 € zu rechnen, die wie im letzten Jahr über Spenden eingeworben wer-den sollen.
c) Herr Hellmich berichtet, dass das Wirtschaftsförderungsamt des Bezirkes Tempelhof-Schöneberg (Veranstaltung mit Bezirksbürgermeister Band am 23.08.2006) auf die Möglichkeit einer Beantragung von Geldmitteln aus dem Europäischen Sozial-fonds/LSK aufmerksam gemacht hat. Hier besteht die Möglichkeit, sich um Mittel für die Förderung einer Arbeitsstelle, ggf. zur Unterstützung der Vereinsarbeit, zu bewer-ben. Es handele sich in erster Linie um die Lohnkosten und Lohnnebenkosten sowie in geringem Umfang um Sachmittel, die hier vergeben werden könnten. Die Bewer-bung laufe ab Anfang 2007 für ein Projekt im gleichen Jahr. Mit Billigung der Mitglie-derversammlung wird sich Herr Hellmich um eine Bewerbung des Vereins für diese Mittel kümmern. Das Bezirksamt hat seine Unterstützung dabei zugesagt.



Protokoll
vom 27.10.2006
Ort: Restaurant Barolo, Rheinstraße 62, 12159 Berlin
Zeit: 19.30 bis 22 Uhr
Anwesende Mitglieder: siehe Anwesenheitsliste (Anzahl der anwesenden Mitglieder: 16)

Herr Hellmich als Vorsitzender begrüßte alle anwesenden Vereinsmitglieder.
Sein Vorschlag, die Versammlungsleitung zu übernehmen, wurde ebenso akzeptiert wie Frau Banneke als Protokollführerin.
Herr Hellmich stellte die Beschlußfähigkeit der Versammlung fest.
Er verlas die Tagesordnung, zu der die Versammlung keine Einwände erhob oder weitere Punkte vorschlug.

TOP 1: Weihnachtsmarkt auf dem Breslauer Platz (Berichterstattung Frau Knapp)
Frau Knapp wies darauf hin, dass sie nach dem einstimmigen Beschluß zur Durchführung des Weihnachtsmarktes am 6.9.2006 weitere Planungsschritte unternommen habe, so dass bei einer Absage zum jetzigen Zeitpunkt Behördengebühren für die Antragsbearbeitung fällig würden.
Sie führte aus, dass die Arbeitsgruppe, bestehend aus Herrn Dertinger, Frau Hellmich, Herrn Rest und ihr selbst, den Namen „Friedenauer Engelsmarkt“ vorschlage, der am Sonntag, den 10. Dezember in der Zeit von 12 bis 18 Uhr stattfinden soll, und legte einenPlakatentwurf vor. Es seien bereits 35 Teilnehmer angemeldet, hauptsächlich solche Gewerbetreibende, die am Markt des Friedenau-Tages teilgenommen hätten, aber auch einige neue Geschäftsanrainer wegen ihrer sehr positiven Beurteilung des Friedenau-Tages 2006. Darunter sei sehr schö-nes Kunsthandwerk, teilweise von außerhalb des Bezirkes, und 4 Künsterlinnen aus Friede-nau. Für Essen und Trinken sei ebenfalls gesorgt. Die Teilnahmezusage durch soziale Ein-richtungen sei allerdings bislang noch zögerlich. Ein kulturelles Begleitprogramm sei noch offen. Mit dem Rathaus sei man in Gesprächen über eine Öffnung der unteren Etage zur Nutzung der Toiletten und evt. des Turmes.
Nachdem es beim Friedenau-Tag 2006 wegen der Stromanschlüsse zu Mißverständnissen gekommen sei, die bei einigen Teilnehmern zu Verärgerung geführt hätten, schlug Frau Knapp vor, die benötigten CEE-Adapterkabel durch den Verein zu kaufen und gegen Gebühr und Pfandhinterlegung an die Standbetreiber auszuleihen.
Die Gesamtkosten des Marktes seien durch die bereits angemeldeten Teilnehmer aller Wahrscheinlichkeit nach gedeckt, die Teilnahmegebühren seien die gleichen wie beim Frie-denau-Tag 2006. Mögliche Überschüsse sähe die Arbeitsgruppe gerne für weitere Projekte des Vereins verwendet.

Als Einschub berichtete Frau Knapp, dass zum Bau einer Bodenhülse ein abschließender Ortstermin auf dem Breslauer Platz stattgefunden habe, so dass mit den Arbeiten am 30.10. begonnen werden könne. Damit sei die Aufstellung eines bis 10 m hohen Weihnachtsbau-mes machbar.

Herr Hellmich formulierte zwei Anträge zu dem TOP:
1. Die Versammlung beschließt, das Projekt „Friedenauer Engelmarkt“ in der hier und heute vorgestellten Form unter Leitung von Frau Knapp durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimmen oder Enthaltungen

2. Die Mitgliederversammlung beschließt den Ankauf der benötigten Anzahl von CEE-Adapterkabeln im Wert von 130,- bis 180,-€ .
Abstimmungsgergebnis: 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, keine Enthaltungen


TOP 2: Friedenau-Nacht (Berichterstattung Frau Kunst-Baur)
Zum Konzept der Friedenau-Nacht 2008, das die von ihr geleitete Projektgruppe erstellt hat-te, hatte Frau Kunst-Baur Informationen an alle Mitglieder im Vorfeld der Mitgliederversamm-lung verschickt, so dass keine weitere Vorstellung der Planungen erfolgte.

Frau Kunst-Baur führte aus, dass die Arbeitsgruppe gemäß einem Vorstandsbeschluß aus dem Juli 2006 eine Umfrage bei den Geschäftsleuten der Rheinstraße und angrenzenden Seitenstraßen durchgeführt habe. Es seien etwa 80 Zettel mit Erläuterungen zu dem Projekt und Fragen zur möglichen Beteiligung verteilt worden. Sie selber habe in 11 Geschäften nachgefragt, 10 davon seien dafür gewesen. Herr Spilgies erklärte, 10 positive Antworten per Fax bekommen zu haben, die von ihm verlesenen Adressen würden eine recht gute Vertei-lung über die gesamte Länge der Rheinstraße zeigen. Herr Vetter berichtete über Gespräche mit Anzeigenkunden des Programmheftes zum Friedenau-Tag 2006 in den Seitenstraßen und zählte eine Vielzahl zustimmender Reaktionen namentlich auf.

Frau Knapp, Frau Schellpeper und Herr Stollhoff argumentierten, dass bei der Befragung nicht ausreichend deutlich geworden sei, dass bei Zustimmung zu einer Friedenau-Nacht der Friedenau-Tag nach dem Konzept von 2004 und 2006 entfalle. Dabei sei insbesondere der letzte Friedenau-Tag einhellig sehr positiv bewertet worden und eine Vielzahl von Teilneh-mern hätten sich explizit für die Möglichkeit ausgesprochen, in zwei Jahren wieder an dieser Veranstaltung teilnehmen zu können. Herr Spilgies betonte dagegen als Zielsetzung beim neuen Friedenau-Nacht-Konzept die verstärkte Einbeziehung der Geschäftsleute auf der Rheinstraße, die sich nicht auf dem Friedenautag-Markt auf dem Breslauer Platz darstellen könnten oder wollten.

Auf die Frage, warum das Konzept 2004 / 2006 zugunsten eines völlig neuen aufgegeben werden solle, antwortete Frau Kunst-Baur, dass das Friedenau-Nacht-Vorhaben an den de-zentral entlang der Rheinstraße veranstalteten Friedenau-Tag 2003 anknüpfe und mithin nicht völlig neu sei. Dadurch sei einem größeren Kreis die Teilnahme unabhängig vom Ort und Gewerbe möglich und vermeide die absehbaren Platzprobleme auf dem Breslauer Platz bei einer wachsenden Teilnehmerzahl. Ferner biete eine Abendveranstaltung eine andere Stimmung und neue Möglichkeiten. Das alte Konzept nutze sich ab und verlöre den Reiz des Neuen, außerdem kämen aus dem Rathaus Signale von Ermüdungserscheinungen.
Frau Kunst-Baur schlug dann vor, eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern des Vereines zur Ü-berarbeitung des Konzeptes trotz des damit einhergehenden Zeitverlustes zu bilden, da das neue Konzept in seiner jetzigen Form anscheinend keine einhellige Unterstützung durch den Verein erhalte.

Der Vorschlag wurde begrüßt. In der weiteren Diskussion betonten Herr Hellmich, Herr Schüßler, Herr Klammt, Frau Dertinger, Frau Knapp, Frau Schellpeper, Frau v. Lindquist und Herr Stollhoff, dass der Friedenau-Tag nach dem Konzept von 2004 / 2006 erfolgreicher ge-wesen sei als der von 2003 und beginne, sich als Begriff bei den Bewohnern Friedenaus zu etablieren und einen Markencharakter zu bekommen. Dies solle erhalten werden. Wenn die separate Veranstaltung eines Friedenau-Tages und einer Friedenau-Nacht in einem Jahr arbeitstechnisch nicht möglich sei, wie von Frau Kunst-Baur ausgeführt, solle über eine Kombination der Konzepte nachgedacht werden.
Dagegen wurde von Herrn Vetter und Frau Kunst-Baur eingewendet, dass bei einer Öffnung der Geschäfte die Teilnehmerzahl auf dem Breslauer Platz unzureichend sein könnte. Dies müsse mit möglichen Teilnehmern abgeklärt werden; im Prinzip reiche die Zeit aber noch für eine Umstrukturierung des Konzeptes mit dem Breslauer Platz als zentralem Punkt der In-formation und gastronomischen Versorgung. Frau Kunst-Baur und Herr Spilgies hoben her-vor, dass bereits viel Arbeit investiert worden und auch der erste Friedenau-Tag 2003 ein Risiko gewesen sei, man müsse auch Neues wagen. Herr Spilgies sah zudem Probleme mit der Sonntagsöffnungserlaubnis für Geschäfte voraus.

Frau v. Lindequist schlug vor, eine Friedenau-Nacht mit anschließendem Friedenau-Tag zu kombinieren, dafür ein Datum mit vorhersehbar höheren Abendtemperaturen als im April vorzusehen und eventuell statt des Breslauer Platzes einen Zentralort an der Rheinstraße, wie zum Beispiel in den Goertz-Höfen, zu nutzen. So sei die Innovation testbar, ohne Be-währtes aufzugeben, später sei immer noch eine Trennung möglich. Frau Schellpeper mein-te, dass durch mehr konkrete Anfragen an Mitglieder zur Beteiligung an überschaubaren Projektteilen auch mehr Unterstützung aus dem Verein mobilisierbar sei.

Herr Dertinger schlug daraufhin vor, darüber abzustimmen, ob der Verein das bisherige Kon-zept der Friedenau-Nacht anstelle eines Friedenau-Tages unterstütze, sollte dies abgelehnt werden, solle in einer Arbeitsgruppe oder im Vorstand über die Kombination von Friedenau-Tag und –Nacht weiter diskutiert werden.
Frau Kunst-Baur erklärte auf die Frage von Herrn Hellmich an sie als Sprecherin der bisheri-gen Planungsgruppe, dass für sie ein Kombimodell vorstellbar sei, zum Abschluß aber über das jetzt vorliegende Konzept der Friedenau-Nacht abgestimmt werden möge.

Frau Banneke meinte, dass unabhängig von der Einrichtung einer Arbeitsgruppe eine Ab-stimmung auch über ein neues Konzept in der Mitgliederversammlung erfolgen müsse. Dar-über hinaus äußerte sie Bedenken über die weit über den Bereich Rheinstraße und Umge-bung hinaus zielende Größenordnung des Friedenau-Nacht-Konzeptes. Die voraussichtliche Änderung des Ladenschlußgesetzes eröffne wahrscheinlich einen größeren Spielraum für Sonntagsöffnungen der Geschäfte im Rahmen eines Friedenau-Tages.
Frau Knapp plädierte für einen Friedenau-Tag 2008 auch unabhängig von einer Friedenau-Nacht an einem Sonntag, da an Samstagen der Markt nur für eine unzureichend kurze Zeit zur Verfügung stünde. Herr Klammt begrüßte den sich abzeichnenden Kompromiss, seiner Ansicht nach solle ein Markt auf dem Breslauer Platz unter der Berzeichnung Friedenau-Tag stattfinden und die Mitgliederversammlung über ein überarbeitetes Konzept abstimmen.

Herr Lippke warnte allerdings davor, durch eine Abstimmung zum jetzigen Zeitpunkt Wege zu verbauen.

Herr Hellmich legte daraufhin der Mitgliederversammlung zur Abstimmung die Frage vor, ob zum jetzigen Zeitpunkt Entscheidungen über das weitere Vorgehen gefällt werden sollten.
Die Mitgliederversammlung sprach sich mit 9 Ja-Stimmen bei 6 Nein-Stimmen und 1 Enthal-tung für Abstimmungen über das weitere Vorgehen bezüglich des Friedenau-Tag / -Nachtkonzeptes aus.

Herr Hellmich formulierte dann den Vorschlag von Herrn Dertinger folgendermaßen zur Ab-stimmung:
1. Die Mitgliederversammlung spricht sich dafür aus, dass der Friedenau-Tag in der Form von 2004 und 2006 erhalten bleibt und fortgesetzt wird.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen 11, Nein-Stimmen 1, Enthaltungen 4.

2. Die Mitgliederversammlung beschließt, dass das Konzept der Friedenau-Nacht, wie am 6.9. und in der heutigen Mitgliederversammlung vorgelegt, abgelehnt wird. Abstimmungsergebnis:Ja-Stimmen 9, Nein-Stimmen 1, Enthaltungen 6

3. Die Mitgliederversammlung beschließt, eine Planungsgruppe ins Leben zu rufen, die das Konzept der Friedenau-Nacht unter Berücksichtigung der in dieser Mitglieder-versammlung gemachten Vorschläge überarbeitet und einer neuen Mitgliederver-sammlung zur Entscheidung vorlegt.
Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen 13, keine Nein-Stimmen, Enthaltungen 3


TOP 3: Verschiedenes
Frau Kunst-Baur bat um Verschiebung der Vorstellung des Beach-Volleyballprojektes auf eine spätere Versammlung.
Herr Hellmich berichtete, dass nach Äußerungen des neuen Bezirksamt die Einrichtung der als „Brötchentaste“ oder „Schrippenknopf“ bezeichneten kostenlosen Kurzparkmöglichkeit für 2007 möglich erscheine.

Herr Hellmich dankte den Mitgliedern und beendete die Versammlung um 22 Uhr.

Teilnehmerliste der Mitgliederversammlung vom 27.10.2006:

Ana Kunst-Baur
Christian Dertinger
Christine Wendelburg (als Vertreterin der Commerzbankfiliale Friedenau)
Dirk Stollhoff
Edith Dertinger
Edmund Hellmich
Frau v. Lindequist
Juergen Vetter
Magrit Knapp
Manuela Röttger
Michael Klammt
Miriam Schellpeper
Peter Spilgies
Stefanie Banneke
Vasco Schüßler
Wilfried Lippke