Protokoll 2005

Protokolle im Überblick

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Mitgliederversammlung 06.09.2005

Protokoll
Protokoll über die Mitgliederversammlung und Informationsveranstaltung
der Rheinstraßen-Initiative e.V. am 6. September 2005


Anwesende Mitglieder: siehe Anwesenheitsliste



Frau Banneke begrüßte die Vereinsmitglieder und Gäste und eröffnete die Versammlung mit
der Frage nach weiteren Tagesordnungspunkten, die allerdings nicht vorgeschlagen wurden.

TOP 1: Weihnachtsaktionen in der Rheinstraße und Umgebung

Frau Banneke erläuterte die bisherigen Aktionen, merkte das geringe Echo auf den
letztjährigen Vorschlag zur Aufstellung von Weihnachtsbäumen vor den Geschäften an und be-
schrieb die erfolgreiche Kooperation mehrerer Läden im Bereich Rheinstraße / Peschkestraße
mit einheitlich geschmückten Weihnachtsbäumen, Zweiggirlande und Lichterkette, die von
allen gemeinsam finanziert wird. Organisiert und ausgeführt wird dies von Frau Repen, Floral
Art, Rheinstraße 42. Dadurch entfällt u.a. die Notwendigkeit einer eigenen Außensteckdose für
die Beleuchtung.
Herr Spiliges stellte einen Vorschlag des Vorstandes vor, nach dem an drei zentralen Punkten
der Rheinstraße (Breslauer Platz, Kaisereiche, Mittelinsel am Steglitzer Ende der Rheinstraße)
große Einzelbäume oder mehrere kleinere Bäume als “Weihnachtswäldchen” mit Beleuchtung
aufgestellt werden könnten als allgemeiner Blickfang und Vermittler von
Weihnachtsatmosphäre.
Frau Kunst-Baur erläuterte, dass das Tiefbauamt für den Breslauer Platz bereits die Erlaubnis
erteilt habe und der Bürgermeister Herr Band sich mit 200,-€ an den Kosten beteiligen würde.
Nach einem Angebot würde eine mindestens 5 m hohe Tanne einschließlich des notwendigen
Betonfußes einschließlich Aufstellung und Entsorgung rund 450,-€ kosten. Dazu kämen noch
die Kosten für Lichterketten, evt. Schmuck und Strom.

In der anschließenden Diskussion wurde der Vorstandsvorschlag begrüßt, aber auch eine
einseitige Bevorzugung bestimmter Standorte durch den Verein befürchtet, die nichts für die
Erscheinung der sonstigen Rheinstraße tue.
Es sei vielmehr wichtig, die Gemeinsamkeit der Anlieger der Rheinstraße und Umgebung zu
stärken. Dazu sei wohl eine intensivere und persönlichere Ansprache der Einzelnen notwendig
als im letzten Jahr durch ein einfaches Anschreiben mit Angebot. Auch seien wohl mehr
Lichterketten wichtiger für die Außenwirkung als mehr Weihnachtsbäume.
Frau Habih von der Dürerkiez-Initiative unterstützte diese Punkte. Die Cranachstraße hatte im
letzten Jahr erstmals eine gemeinsame Beleuchtung vor allen Läden erreicht mit sehr positiver
Resonanz bei den Anwohnern, dazu aber alle Geschäftsleute persönlich angesprochen.
Wegen der Länge und Heterogenität der Rheinstraße erscheint zwar eine alle Anlieger
umfassende Aktion weniger wahrscheinlich, es herrschte aber Konsens darüber, dass auch
mehrere Inseln von benachbarten Geschäften, die mit Weihnachtsbaum und / oder Lichterkette
ein stimmungsvolles verbindendes Element auf der Straße schaffen, ein erheblicher Fortschritt
sei.

Die Vereinsmitglieder stimmten danach über zwei Vorschläge ab:
allen Geschäften ein Angebot zur gemeinsamen Aktion “Weihnachtsstimmung” mit Bäumen
und Lichterketten zu unterbreiten und
Weiterführung der drei “Weihnachtswald”-Schwerpunkte Breslauer Platz, Kaisereiche und
Südende Rheinstraße.
Beide Vorschläge wurden mit 9 Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.

Herr Dertinger und Herr Spilgies erklärten sich bereit, ein Anschreiben in diesem Sinne zu
entwerfen und die technische Realisierbarkeit der “Weihnachtswälder” sowie die Kosten dafür
in Erfahrung zu bringen. Wenn möglich, sollen die ersten Ergebnisse auf der
Mitgliederversammlung am 29.9.05 vorgestellt werden.

Die Vereinsmitglieder werden gebeten, mit ihren Nachbarn über gemeinsame
Gestaltungsmöglichkeiten zu sprechen. Das Angebot der Initiative kann dabei als
Erleichterung bei der Umsetzung dienen.


TOP 2: laufende Projekte der Initiative

Breslauer Platz
Herr Lemburg berichtete von seinen Gesprächen mit verschiedenen Ämtern über den Platz.
Die vom Denkmalschutzdezernenten bei ihm in Auftrag gegebene Substanzuntersuchung ist
fertiggestellt und liegt dem Amt vor, die Abgabe des Gesamtgutachtens erfolgt Mitte
September. Es enthält auch Vorschläge zur Umgestaltung des Platzes und Änderung der
Pavillon-Nutzung, um den ganzen Platz aufzuwerten und die unterirdischen Toiletten wieder
nutzbar zu machen. Eine intelligente Neuordnung der Parkplätze und die Schließung der
Lauterstraße für den Verkehr könnte sehr zur Attraktivitätssteigerung beitragen. Diese Pläne
werden vom Leiter des Tiefbauamtes, Herrn Lembke, ausdrücklich unterstützt.
Nach den überraschend positiven Signalen aller einzubeziehenden Behörden und
Verantwortlichen sowie die politische Unterstützung von Bürgermeister Band und Herrn
Lawrentz als Baustadtrat sind die Möglichkeiten einer teilweisen öffentlichen Finanzierung
besser geworden. Notwendig sei jetzt die Einbeziehung der BVG, die Eigentümerin des
denkmalgeschützen Pavillons ist, sowie des Marktmeisters und der Marktbetreiber.
Der Markt auf dem Breslauer Platz feiert 2006 sein 125jähriges Bestehen, er ist einer der
ä ltesten Märkte Berlins. Dies könnte Anlaß sein, den Samstag vor dem Friedenau-TAg zu
einem “Traditionsmarkt” zu nutzen und eine neue Standverteilung zu erproben, sofern die
Marktleute damit einverstanden sind.
Die Versammlung dankte Herrn Lemburg und Frau Knapp für ihr Engagement für das Projekt.

Kunst auf Friedenauer Stromkästen
Die Bemalung einiger BEWAG-Kästen durch die Künstlerin Frau Bey fand allgemeinen
Zuspruch in der Versammlung. Frau Kunst-Baur berichtete, dass auch Herr Lembke als Leiter
des Tiefbauamtes so angetan war, dass die Erlaubnis spontan auf weitere Kästen ausgeweitet
werden kann. Frau Kunst-Baur ist im Gespräch mit drei der 49 Eigentümer von Kästen im
ö ffentlichen Straßenland, u.a. der Post AG, Kabel Deutschland hat bereits seine Erlaubnis
erteilt. Dann sollen auch andere Maler und Künstlerinnen tätig werden, die “umsonst und
draußen” malen können und wollen. Problematisch ist nach wie vor die Finanzierung der
Bemalung. Frau Bey hat bislang einen großen Teil der Kosten selber getragen. Die Mitglieder
des Vereines votierten einstimmig dafür, dass sich der Verein mit 200,- € für einen der bereits
bemalten Kästen oder den sehr großen Kasten vor der Flämingschule beteiligt
Private Zuwendungen in jeder Höhe leitet der Verein gerne an Frau Bey weiter, nähere
Informationen über Frau Kunst-Baur.

TOP 3: Gemeinsam werben im Internet

Herr Lippke wies darauf hin, dass für eine Werbung auf der Vereins-Website lediglich eine
Visitenkarte bei ihm abgegeben werden müsse. Die Werbung ist für Vereinsmitglieder
kostenlos, für Nichtmitglieder beträgt die Gebühr 24,- € im Jahr.

TOP 4: Verschiedenes

Frau Kunst-Baur bedauerte berichten zu müssen, dass trotz 1.500 eingereichten Unterschriften
die BVG die Buslinie 185 nicht wieder einrichten wird.

Zum Thema “Verlängerung der Parkraum-Bewirtschaftungszeiten” (wochentags bis 20 Uhr,
samstags bis 18 Uhr) hatte Frau Banneke den zuständigen Dezernenten um Auskunft über die
Gründe gebeten. Der Leiter des Tiefbauamtes, an den die Anfrage weitergeleitet wurde,
antwortete, dass dies in Reaktion auf die Verlängerung der Zeiten in Steglitz erfolgt sei. Die
Maßnahme solle verhindern, dass in den Randzeiten Parker aus Steglitz nach Friedenau
ausweichen, und die Anwohner entlasten. Die Versammlung war der Meinung, dass eine
Beobachtung, ob überhaupt ein solches Ausweichen erfolgt, sinnvoll gewesen wäre, schließlich
sei die Wahrscheinlichkeit gering, dass Schloßstraßenbesucher mehr als 1 km weit in die
Hedwigstraße auswichen. Herr Karbe hatte auf seine Beschwerde seitens der Behörde
erfahren, dass für eine mögliche Änderung keine Unterschriftensammlung notwendig sei,
sondern nur stichhaltige Argumente.
Die Vereinsmitglieder beschlossen mit 7 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen, dass der Verein von
Geschäften und Anwohnern Meinungen zu dieser Frage einholen und ggf. an die zuständige
Behörde mit der Bitte um Änderung weiterleiten solle.

Alle Mitglieder werden gebeten, ihre Meinung und die Stellungnahme weiterer Anlieger
zu diesem Thema an Frau Banneke weiterzuleiten.

Anwesend waren
als Gäste: Oswald Richter, VCD Berlin; Dorothea Habih, Bürgerinitiative Dürerkiez e.V.; Ernst
Karbe, der Bilderbär
als Vereinsmitglieder: Ana Kunst-Baur, Juergen Vetter, Manuela Röttger, Dr. Elke Langner,
Lenz Steinhauser, Peter Spilgies, Christian Dertinger, Wilfried Lippke, Stefanie Banneke

Berlin, 23.09.2005 Stefanie Banneke

Mitgliederversammlung 29.09.2005

Protokoll über die Mitgliederversammlung
der Rheinstraßen-Initiative e.V. am 29. September 2005


Frau Banneke begrüßte die Vereinsmitglieder. Zunächst wurde das Protokoll vom 6.9.2005
akzeptiert. Der Vorschlag, den Tagesordnungspunkt “Verschiedenes” vorzuziehen, da sich
dessen Inhalte aus der letzten Versammlung ergeben hätten, wurde angenommen.

TOP 1: Verschiedenes

Parkraumbewirtschaftungszeiten Rheinstraße und Umgebung
Frau Banneke stellte einen Entwurf vor zu der am 6.9.2005 diskutierten Befragung der Anwohner
und Geschäftsleute über die Ausweitung der gebührenpflichtigen Parkzeiten in den Zonen
26, 27 und 28 (siehe Anlage).
Sie bittet alle Mitglieder, selber Stellung zu nehmen und, soweit möglich, auch Anwohner in
den Läden zu befragen. Als Antwortmöglichkeit ist ein Blatt beigefügt, es reicht aber auch,
mündliche Aussagen zu sammeln. Diese werden von Frau Banneke gesammelt und dem Verein
vorgelegt. Sollte sich daraus ein mehrheitlicher Wunsch nach Änderung ergeben, kann sich
der Verein damit an das Tiefbauamt als Genehmigungsbehörde wenden.

Flyer
Frau Banneke legte die erste Auflage des Vereinsflyers vor (siehe Anlage, im Original auf hellblauem Karton gedruckt). Der Flyer kann bei Frau Banneke, Weinladen rot&weiß, Peschkestraße 1, abgeholt werden, auch zum Auslegen in Geschäften, so dies gewünscht wird. Verbesserungsvorschläge für eine Neuauflage sind Frau Banneke herzlich willkommen.

Weihnachtsaktionen in der Rheinstraße und Umgebung
Herr Spilgies hatte am 6.9.2005 zusammen mit Herrn Dertinger die Organisation der
“Weihnachtswäldchen” auf den Mittelstreifen und die Angebote über Bäume und Lichterketten
an die Geschäfte übernommen. Er erläuterte, dass erste Kontakte zu den Behörden aufgenommen
und Angebote eingeholt worden seien, konkrete Ergebnisse lägen aber noch nicht vor.
Die Kosten beliefen sich für 9 Bäume, ca 2,5 Metern hoch, als Gruppen an mehreren Stellen
der Mittelinsel aufzustellen, einschließlich LED-Lichterketten auf ca 1.500 €. Die Realisierung
erfolge in dem Umfang, wie Gelder eingeworben werden könnten. So könne aber auf mittlere
Sicht ein Fundus von Lichterketten angelegt und die Mittelstreifenschmückung in den nächsten
Jahren ausgebaut werden.
In das Anschreiben an die Geschäfte mit Vorschlägen zu Weihnachtsbäumen, Lichterketten
oder anderen gemeinsamen Aktionen von Nachbarn sollen als Beispiel die Kosten für die Gestaltung des Abschnittes Rheinstraße / Peschkestraße (zu beziehen von Frau Repen, floral art)
aufgenommen werden, um Anregungen für nachbarschaftliche Lösungen zu geben. Eine Abwicklung solcher individueller Absprachen über den Verein wäre wegen des Aufwandes jedoch
nicht sinnvoll.
Frau Knapp und Herr Stitzl, in Zusammenarbeit mit Herrn Lemburg, organisieren die Aufstellung
eines größeren Weihnachtsbaumes auf dem Breslauer Platz als Teil des Umgestaltungsprojektes.
Frau Knapp führte aus, dass die Zustimmung der Behörden zur Aufstellung auf dem
Breslauer Platz vorliege, solange weder das Marktgeschehen noch der Parkraum beeinträchtigt
würden. Die bislang befragten Marktleute hätten sich sehr zustimmend geäußert, die
Sammlung von Geldern auch bei den Geschäften um den Breslauer Platz sei schon sehr erfolgreich gewesen. Es folgte eine kurze Diskussion über den geeignetsten Standort. Man war
sich einig, dass die Aufstellung in einer vorhandenen Halterung in Höhe der rechten Rathaustreppe
zwar billiger sei, der Baum aber dann schlechter und eindeutig als zum Rathaus gehörig
wahrgenommen werde . Eine Aufstellung an einer geeigneten Stelle mehr zentral auf dem
Platz als Blickfang sei trotz höherer Kosten auch von den Marktleuten und Anliegern der Vorzug
gegeben worden.
Der Vorschlag, Geldgeber für die zentralen Weihnachtsbäume über Anhänger oder Päckchen
an den Bäumen namentlich kenntlich zu machen, wurde begrüßt.
Es wurde angeregt, über die konkrete Gestaltung der Aktion “Weihnachtsstimmung” eine weitere
Informationsveranstaltung im November abzuhalten.

TOP 2: Rheinstraßenfest der Firma Nareyka

Frau Banneke erläuterte kurz das Zustandekommen eines zweiten Nareyka-Festes am 10.-
11.9.2005 und stellte ihre Zusammenfassung der Stände und Teilnehmer an den beiden Sonntagen
der Feste vor (siehe Anlage). Nach den ihr vorliegenden Informationen beklagt noch immer
ein großer Teil der Anwohner und Anlieger die niedrige Qualität der von Nareyka präsentierten
Stände. Es sei jedoch positiv vermerkt worden, dass insbesondere bei dem zweiten
Fest ein Abschnitt mit Künstlern und etwas anspruchsvolleren Artikeln gestaltet war. Frau Banneke
hob hervor, dass Nareyka die Standflächen an die Künstler, die Herr Spilgies ageworben
hatte und die nach seinem Bekunden zufrieden mit den Kundenkontakten waren, ebenso kostenlos
zur Verfügung gestellt hatte wie die für die Bürgerinitiative Dürerkiez e.V. und einen DRK
Rollstuhl-Parcours am Samstag. Das Nachbarschaftsheim Schöneberg hat dem Vernehmen
nach auch Interesse an der Teilnahme an einem späteren Rheinstraßenfest angemeldet.
Frau Banneke faßte zusammen, dass in jedem Fall ein kommerzielles Straßenfest pro Jahr von
den Behörden genehmigt würde. Nach ihren Beobachtungen an den beiden Festsonntagen
profitierten einige Geschäfte und die regionale Gastronomie durchaus von den Besuchern. Darüber
hinaus sei es nicht gelungen zu vermitteln, und dies vorläufig auch nicht absehbar, dass
die Rheinstraßen-Initiative mit dem bisherigen Rheinstraßenfest nichts zu tun habe. Vielmehr
sei die Mehrzahl der Anwohner und Gewerbetreibenden, die nicht im Verein Mitglied seien, der
Meinung, der Verein sei der verantwortliche Veranstalter, und wunderten sich über die Diskrepanz
zwischen Friedenau-Tag und Rheinstraßenfest.
Die Frage, die sich dem Verein stelle, sei mithin die eines Versuches der positiven Beeinflussung
der Festgestaltung in Zusammenarbeit mit dem Veranstalter, um Anwohner und weitere
Zielgruppen, die auch für andere Geschäfte interessant seien, zufrieden zu stellen.
Frau Kunst-Baur schlug vor, das Konzept der “gehobenen” Qualität in einem Abschnitt, wie es
ansatzweise beim Rheinstraßenfest im September erkennbar gewesen sei, auszubauen. Es
sei mit Nareyka zu verhandeln, dass die Initiative einen eigenen Abschnitt “Friedenau” auf dem
Rheinstraßenfest insofern gestaltet, dass sie Kulturschaffende, soziale Einrichtungen, aber
auch Geschäfte für diesen Abschnitt zur Teilnahme anregt und als Mittler zwischen Nareyka
und den Teilnehmern fungiert. Dieser Abschnitt sollte auch über die Gestaltung vom Rest des
Festes abgesetzt werden. Nareyka müßte dafür bereit sein, reduzierte Standgebühren zu akzeptieren.
Es wurden mögliche Standorte angesprochen, zum Beispiel eine räumliche Abgrenzung
auf dem Breslauer Platz oder in der Hedwigstraße im Vergleich zu einem Abschnitt auf
der Rheinstraße selber.
Frau Kunst-Baurs Wunsch, die Gestaltung eines eigenen Friedenau-Abschnittes auf dem
Rheinstraßenfest nur in den Jahren zu organisieren, in denen kein Friedenau-Tag stattfindet,
wurde kontrovers diskutiert. Da am 21.5.2006 der Friedenau-Tag abgehalten wird, würde sich
die Initiative erst 2007 für eine Verbesserung des Rheinstraßenfestes einsetzen, was die Mehrzahl
der anwesenden Mitglieder als zu spät erachtete. Sicherlich seien die Mitglieder, die den
Friedenau-Tag aktiv gestalteten, im Vorfeld stark belastet, es sollte aber möglich sein, eine
selbständige Arbeitsgruppe einzurichten für die Organisation, die allerdings von den Friedenau-
Tagerfahrungen der anderen profitieren könnte.
Frau Banneke stellte dann den Vorschlag zur Abstimmung, dass die Rheinstraßen-Initiative
e.V. den Veranstalter des kommerziellen Rheinstraßenfests im Bemühen um eine höhere Qualität
unterstützt, in dem sie im Rahmen der Möglichkeiten des Vereines einen Abschnitt mit
Kunst, Kultur, Sozialem und Geschäften in Friedenau zusammenstellt und hervorhebt.
Der Vorschlag wurde ohne Gegenstimmen bei einer Enthaltung angenommen.

Es wurde noch eine Diskussion über die Gestaltung der Vereinswebsite und eine Verlinkung
mit anderen Friedenauer Websites und der Stadtteilzeitung angeregt für eine größere Transparenz,
besseren Informationsfluss und ein besseres Image des Vereines. Es gäbe Inhaltsmanagementsysteme, die die Aktualisierung und Gestaltung von Websites kostenlos und schnell ermöglichen könnten (TOP3 z.B.). Dieser Punkt soll auf einer der nächsten Mitgliederversammlungen ausführlicher besprochen werden.


Berlin, 11.10.2005 Stefanie Banneke

Einsprüche gegen das Protokoll bitte an Frau Banneke, stefanie.banneke@web.de